Schutzschirm für Heilmittelpraxen kommt

Wiederholt habe ich mich dafür eingesetzt, heute nun wurde die Unterstützung der Heilmittelerbringer durch Ausgleichszahlungen in Form eines sogenannten „Schutzschirmes“ per Verordnung beschlossen.

Eine Übersicht über die einzelnen Maßnahmen des “Schutzschirmes” finden Sie hier:

Schreiben_HeilmittelSchutzschirm_20200505

Die Unterstützung für Physio- und Ergotherapeuten und für die Podologen und Logopäden, die das Bundesministerium für Gesundheit jetzt beschlossen hat, sind notwendig und zielgerichtet. Die systemrelevanten Berufe leisten einen unverzichtbaren Beitrag für die Versorgung der Menschen in dieser Zeit. Es ist wichtig, dass diese Berufe nicht durch die Covid-19 bedingten Einnahmeausfälle finanziell ruiniert werden. Dafür sollen die neuen Regelungen sorgen.

Die Regelungen sollen die Sicherstellung der Versorgung mit Heilmittelleistungen gewährleisten. Das Gesundheitsministerium hat dafür eine entsprechende Verordnung auf den Weg gebracht. Diese sieht u.a. vor, dass Leistungserbringer Zugang zu nicht-rückzahlbaren Ausgleichszahlungen bekommen. Die Heilmittelerbringer erhalten eine einmalige nicht-rückzahlbare Ausgleichszahlung in Höhe von 40 Prozent des im vierten Quartal 2019 von der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) erhaltenen Vergütungsvolumens. Insgesamt stellen die Krankenkassen auf Anordnung der Bundesregierung dafür rund 970 Millionen Euro zur Verfügung. Sonderregelungen gelten für Leistungserbringer, die auf Grund einer Neuzulassung erstmals innerhalb des vierten Quartals 2019 oder später abgerechnet haben. Auch sie erhalten den Anspruch auf Sonderzahlungen des Schutzschirms. Außerdem sollen weitere Aufwendungen für Hygiene- und Schutzmaßnahmen erstattet werden.

Ich bin allen Beteiligten dankbar, dass wir hier gemeinsam eine Lösung gefunden haben, die im Interesse der Therapeuten ist. Das gilt insbesondere für Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, meinen Kollegen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und den maßgeblichen Verbänden der Heilmittelberufe auf Bundesebene. Gemeinsam mit weiteren Unterstützungsmaßnahmen wie Soforthilfen, Kurzarbeitergeld etc. werden diese Maßnahmen erheblich dazu beitragen, die finanziellen Einbußen der Therapeuten aufzufangen.

Weitere Maßnahmen in Form von Schutzschirmen sind per Verordnung für Vorsorge- und Reha-Einrichtungen, für Mutter-/Vater-Kind-Kuren und die zahnärztliche Versorgung geplant, die ebenfalls durch massive Einnahmeausfälle durch die Pandemie betroffen sind. Außerdem wird die Erstattungspauschale für zum Verbrauch bestimmte Pflegehilfsmittel vorrübergehend auf bis zu 60 € pro Monat erhöht (statt bisher maximal 40 € / Monat), um gestiegene Anschaffungskosten auszugleichen.

Die Verordnung finden Sie hier:

BMG – COVID-19-VSt-SchutzVO

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