Meine Arbeit in Berlin

Jeden Montag in der Früh steht in meinem Wahlkreisbüro zunächst eine Bürobesprechung mit meinen Mitarbeitern vor Ort auf dem Plan. In dieser besprechen wir die aktuellen Themen und Anfragen, die mich von den Bürgerinnen und Bürgern meines Wahlkreises erreichen und sprechen das weitere Vorgehen ab.

Danach fahre ich für die Sitzungswoche mit dem Zug nach Berlin.

Pro Jahr finden für die Bundestagsabgeordneten im Deutschen Bundestag mindestens 22 Sitzungswochen statt. An Sitzungstagen herrscht dabei für mich Anwesenheitspflicht.

Während der Sitzungswochen gibt es ein Gerüst an Terminen, das immer gleich bleibt.

Montags findet die Sitzung der Landesgruppe Niedersachsen statt. Daran nehmen alle CDU-Bundestagsabgeordneten aus Niedersachsen teil. Wir besprechen dort unter anderem die aktuellen Themen, die für unsere Heimat von besonderer Bedeutung sind.

Dienstag

Dienstags steht zuerst die Sitzung der Arbeitsgruppe (AG) Gesundheit an. An dieser nehmen alle Mitglieder des Gesundheitsausschuss der CDU/CSU-Fraktion teil und bereiten gemeinsam die Beratungen im Gesundheitsausschuss am Mittwoch vor. Dabei diskutieren wir über die Positionen, die wir als CDU/CSU-Bundestagsfraktion am nächsten Tag im Ausschuss vertreten werden. Nachmittags folgt die Fraktionssitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Diese beginnt mit dem Bericht des Vorsitzenden Ralph Brinkhaus und seiner aktuellen politischen Analyse der wichtigsten Ereignisse. Danach wird der Ablauf der Plenardebatten der laufenden Sitzungswoche besprochen und über verschiedene politische Initiativen diskutiert und abgestimmt.

Mittwoch

Die Sitzung des Ausschusses für Gesundheit findet am Mittwoch statt. Dort treffen sich die Gesundheitspolitiker aller Parteien, um über Gesetzesentwürfe zu diskutieren und abzustimmen. Wurden in der Arbeitsgruppe noch die Themenschwerpunkte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion besprochen, so sind hier auch die Vertreter des Koalitionspartners und der Oppositionsparteien vertreten. Jeden Mittwoch findet zudem im Plenarsaal des Deutschen Bundestages eine Regierungsbefragung statt. Im Rahmen dieser haben die Parlamentarier die Möglichkeit, sich mit Fragen an bestimmte Regierungsvertreter zu wenden.

Donnerstag

Am Donnerstag tagt der Bundestag von 9:00 Uhr morgens bis zum späten Abend. Nicht selten auch bis weit nach 0:00 Uhr.

Freitag

Am Freitag findet ebenfalls eine Plenarsitzung von 9:00 Uhr bis zum Nachmittag statt. In den Plenarsitzungen werden die Beschlüsse gefasst, die in den Fraktionen und Ausschüssen vorbereitet wurden. Mit diesen Beschlüssen trifft der Bundestag seine verbindlichen politischen Entscheidungen. Nach dem Ende der Plenarsitzung fahre ich mit dem Zug zurück in den Wahlkreis, um am Abend an einer der vielen Veranstaltungen teilzunehmen.

In einem Arbeitsparlament wie dem Deutschen Bundestag liegt der Schwerpunkt der parlamentarischen Arbeit bei den Ausschüssen. Die Ausschüsse sind in ihrer Zusammensetzung ein verkleinertes Abbild des Plenums. Die Geschäftsordnung bezeichnet die Ausschüsse als „vorbereitende Beschlussorgane des Bundestages“. Ausschüsse beraten alle Vorlagen, die ihnen vom Plenum überwiesen wurden, insbesondere Gesetzesentwürfe. Mit seiner Beschlussempfehlung gibt der jeweilige Ausschuss für das Plenum des Bundestages dann ein Votum ab, wie mit der ihm überwiesenen Vorlage verfahren werden soll.

Seit meinem Einzug in den Bundestag im Jahr 2013 bin ich ordentliches Mitglied im Ausschuss für Gesundheit und in der aktuellen Wahlperiode dort der Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Pflege, Heil- und Hilfsmittel.

Zusätzlich bin ich seit 2018 jeweils stellvertretendes Mitglied in den Ausschüssen Auswärtiges, Digitale Agenda und Sport.